Verlust von Anstand und Menschenwürde:  Trumps Masterplan   Von Johannes Vesper   David A. Graham, Redakteur bei „The Atlantic“ faßt hier sozusagen Grundlagen und Grundinteressen Trumpscher Politik, seines Regierungsprogramms, wie sie von rechten Denkfabriken wie z.B. der Heritage Foundation seit 2020 erarbeitet worden sind, zusammen. Danach will Trump vor allem Macht für sich und MAGA (Make America Great Again) zu Lasten der rechtsprechenden (Judikative) und gesetzgebenden Gewalt (Legislative). Als „Instinktpolitiker“ handelt Trump dabei reflexhaft mit Revanche, Bestrafung, Belohnung und Demütigung. Jüngstes Beispiel ist die von ihm veranlaßte Anklage von Ex FBI Chef James Comey.   Zu den Kernzielen des Projects 2025 gehört nach Kevin D. Roberts, Präsident der Heritage Foundation „die Wiederherstellung der Familie als Mittelpunkt amerikanischen Lebens und Schutz der Kinder“, außerdem die Reduktion der öffentlichen Verwaltung und die Rückgabe der Selbstverwaltung an das amerikanische Volk. Zu den Zielen gehören ferner die Verteidigung der Souveränität, der Staatsgrenzen gegen globale Bedrohungen und des Reichtums der Nation. Außerdem wird geredet vom Schutz individueller Rechten auf ein freies Leben. Im Einzeln gehört zum Schutz der Familie das Verbot der Abtreibung und die Diskriminierung von Trans- und nicht binären Personen in Schule und Beruf. Mit Desinformation werden solche Vorstellungen in die Öffentlichkeit transportiert. Die Verbindung zwischen evangelikalem Christentum und Nationalismus spielt dabei eine große Rolle. Damit solche Grundsätze in der Bevölkerung verankert werden können, werden öffentliche Schulen und das Bildungsministerium abgeschafft und durch religiöse, kirchliche Schulen ersetzt. Das Affordial Care Act (ACA), unter Obama beschlossen, sollte die medizinische Versorgung auch einkommensschwacher Amerikaner (Medcare) sichern. Dieses Ziel wird von den Konservativen bekämpft, Behörden für die Öffentliche Gesundheit wie das CDC umgebaut und geschwächt und nicht begründbare Impfempfehlungen des Gesundheitsminister unter Inkaufnahme schwerer medizinischer Folgen und Verzicht auf jede wissenschaftliche Begründung gegeben.   Maßnahmen für Vielfalt, Gleichberechtigung und Inklusion (DEI: Diversity, Eqity and Inclusion werden heruntergefahren. Der Autor befürchtet die Entwicklung der USA zu einem Staat in welchem die Freiheit nicht darin besteht zu tun, was man will, sondern das zu tun, was man tun soll. Was geplant ist im Bereich der Einwanderung und des Grenzschutzes, der Wirtschaft und des Handels, im Bereich Umwelt und Energie oder Außenpolitik und Verteidigung, kann im Rahmen der Buchbesprechung nicht ausgeführt werden. Jedenfalls wird die Trump-Regierung in die Weltgeschichte eingehen, weil von ihr die Episode der Aufklärung, des demokratischen Rechtsstaates, der sozialen Verbesserung der Lebensverhältnisse beendet wird unter Verlust von Anstand und Menschenwürde.   Durch die Besetzung zahlreicher Stellen der öffentlichen Verwaltung mit loyalen, speziell für MAGA geschulten Mitstreitern will man effizient die „drohende vollständige Übermacht der marxistischen Linken“ im Land stoppen, sagt Russel Vought, ein christlicher Nationalist. Im Buch erläutert der Autor, wie die Exekutive politisiert, der öffentliche Dienst mit MAGA – Ideologen durchsetzt und die Legislative, der Kongreß, entmachtet werden soll. Das alles gelingt mit Hilfe des Office of Management and Budget, dem Büro für das Präsidialpersonal und des Justizministeriums. Das Office of Management and Budget mit 500 Mitarbeitern erfaßt die Aktivitäten aller Bundesbehörden und überwacht die Bundesprogramme sowie die Ausführung der präsidialen Agenda und ist aktuell vorwiegend mit Trump Sympathisanten besetzt. Damit wird diese Behörde zu einer Waffe des amtierenden Präsidenten. Das Justizministerium und der Generalstaatsanwalt unterstehen direkt dem Präsidenten, nach dessen präsidialen Willen und Interesse sich die Ermittlungen richten. David Graham befürchtet, daß unter MAGA sich die Gewaltenteilung und der Rechtsstaat auflösen und verabschieden. So blühen Auto- und Plutokratie auf. Timothy Snyder, inzwischen Professor in Toronto, befürchtet sogar, daß der vom Präsidenten in den letzten Monaten befohlene Militäreinsatz in amerikanischen Städten direkt der Vorbereitung einer Diktatur in den USA dient und ruft zu Mut, Zivilcourage und Widerstand auf. Auffällig ist, daß der mächtigste Mann der Erde, aktuell Donald Trump, konfus daherredet (zuletzt Uno- Vollversammlung), man auf sein Wort nichts geben kann, weil er von Stimmungen getrieben, mal dieses, mal das Gegenteil davon sagt. Ob eine Taktik der Verwirrung dahinter steckt? Rund 30.000 falsche und irreführende Aussagen hat Donald Trump bis Anfang 2025 von sich gegeben (Zählung der Washington Post). Die weltbewegende Macht der Lüge und des Goldes haben schon im „Ring“ Richard Wagners zu Götterdämmerung geführt und Walhalla in Flamen aufgehen lassen. Mal sehen, was aus Trump, Mar-a-Lago und dem Weißen Haus wird. Während in Frankreich der Staatsgauner Sarkozy zu Haft verurteilt wird, scheitern in den USA präsidiale Amtsenthebungsverfahren trotz mehrfacher strafrechtlicher Verurteilung.   Gelegentliche Schwierigkeiten des Textverständnisses stören den Lesefluß selten. Das Buch von Graham ist informativ und empfehlenswert. Es erklärt, was in den USA unter Trump passiert. Das Projekt 2025 erinnert an Hitlers „Mein Kampf“, in dem vorab angekündigt worden ist, was nach Übernahme der Regierung dann umgesetzt wurde.   David A. Graham – „Der Masterplan der Trumpregierung“ Wie ein radikales Netzwerk in Amerika die Macht übernimmt“ Aus dem Englischen von Stephanie Singh © 2025 S. Fischer 2. Auflage der deutschsprachigen Ausgabe, 191 Seiten, Taschenbuch – ISBN 978-3-10-397745-5 18,- €   Weitere Informationen: https://www.fischerverlage.de