Gemeinsam durch die Zeitenwende

von Ingo Schäfer

Ingo Schäfer - Foto: Deutscher Bundestag
Gemeinsam durch die Zeitenwende
 
Der Bundestagsabgeordnete Ingo Schäfer erklärt dazu:
 
Ein Jahr Zeitenwende, das heißt ein Jahr Krieg in der Ukraine. Das heißt: mindestens 8000 tote Zivilisten, darunter mindestens 487 Kinder, 14 Millionen Menschen auf der Flucht und 18 Millionen Menschen, die auf humanitäre Hilfe angewiesen sind.
Seit Kriegsbeginn stehen wir fest an der Seite der Ukraine. Denn die Ukraine ist seit 30 Jahren ein souveräner Staat, der von Rußland und allen anderen Staaten der Welt anerkannt ist. Deshalb hat sie das Recht sich selbst zu verteidigen. Dazu gehört auch das Recht auf Unterstützung durch Deutschland und die internationalen Staatengemeinschaft. Gleichzeitig setzt sich die Bundesregierung mit diplomatischen und wirtschaftlichen Mitteln für eine Lösung ein.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat zu Recht gesagt: „Mit der Waffe an der Schläfe läßt sich nicht verhandeln - außer über die eigene Unterwerfung“. Denn Unterwerfung ist kein Frieden.
Unsere Antwort auf die Aggression Putins ist klar: wir akzeptieren Angriffskriege nicht als Mittel der politischen Auseinandersetzung. Besonnen und entschlossen unterstützt die Bundesregierung im Schulterschluß mit unseren internationalen Partnern die Ukraine beim Kampf um ihre Souveränität.
Demokratie, Sicherheit und Wohlstand lassen sich nur langfristig sichern, wenn das internationale Recht für alle gilt, wenn wir es verteidigen und stärken.“
 
Ingo Schäfer
Mitglied des Deutschen Bundestages
SPD-Bundestagsfraktion
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